KIM Wahlprüfsteine zur Landtagswahl 2026 in Baden-Württemberg

Seit jeher verteidigen wir Freie Demokraten Vielfalt und Selbst-bestimmung im Gesundheits-wesen. Patientensouveränität und damit die freie Arzt- und Therapeutenwahl sind Grundsätze unserer gesundheitspolitischen Überzeugungen. Dies bedeutet für uns aber auch, dass wir das Recht verteidigen, wenn Menschen auf Behandlungen aus eigener Entscheidung verzichten oder alternative Behandlungsmethoden in Anspruch nehmen möchten, deren Wirksam-keit nach den bisher bekannten naturwissenschaftlichen Methoden nicht belegt sind. Der Begriff des Heilens hat viele Dimensionen und entscheidet sich letztlich am Erleben und Empfinden des Einzelnen.

Die Bündelung und Auswertung wissenschaftlicher Forschungs-ergebnisse sollte vom KIM in Zusammenarbeit mit den Fach-verbänden gemeinsam mit den Universitäten und weiteren Forschungseinrichtungen in Baden-Württemberg ausgewertet und weiterer Handlungsbedarf ermittelt werden. Ich unterstütze weitere Ansätze neben der sogenannten Schulmedizin ausdrücklich. Es handelt sich hierbei um keine verpflichtenden Leistungen der GKV, relevant ist das Recht auf Selbstbestimmung. Entscheidend ist eine Verbesserung oder Verhütung der Verschlimmerung des Gesamtbildes der Patientin bzw. des Patienten. 

2022 wurde Prof. Dr. Holger Cramer für die Erforschung kom-plementärmedizinischer Verfahren am Institut für Allgemeinmedizin und Interprofessionelle Versorgung der Medizinischen Fakultät der Universität Tübingen berufen. Es handelt sich dabei um die erste rein wissenschaftliche Professur im Bereich der Komplementärmedizin an einer deutschen staatlichen Universität. Gemeinsam mit seinem Team forscht Prof. Cramer zur Wirksamkeit und Sicherheit komplementär-medizinischer Verfahren. Baden-Württemberg geht auch hier neue Wege!

Die Aufgabe der öffentlichen Forschungsförderung übernimmt in erster Linie gemäß Grundgesetz der Bund. Die Finanzierung von staatlichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen teilen sich in Deutschland der Bund und die Länder. Während wir auf Landesebene primär für die Hochschulen zuständig sind, übernimmt der Bund in erster Linie die Finanzierung von Forschungs-einrichtungen, wie beispielsweise Instituten der Max-Planck-Gesellschaft, der Helmholtz-Gemeinschaft, der Leibniz-Gemeinschaft oder der Fraunhofer-Gesellschaft.

Im Rahmen der Landesmöglichkeiten haben wir beispielsweise das Projekt „Forschungs- und Praxisinitiative: Komplementäre und Integrative Gesundheitsversorgung für Baden-Württemberg (KIG BaWü)“ gefördert. Das Projekt verfolgte das Ziel, in konkreten Forschungsprojekten exemplarisch die funktionellen Effekte und Wirkungsmechanismen von pflanzlichen Wirkstoffen, Nahrungsergänzungsmitteln, veganer Ernährung, Akupunktur und Entspannungsverfahren zu erforschen. Baden-Württemberg ist Standort etlicher wichtiger Unternehmen aus dem Bereich Komplementär-medizin. Auch das wissen wir zu schätzen.

Die Linke fordert die Einrichtung eines staatlichen, steuerfinanzierten Forschungsfonds für unabhängige Gesundheitsforschung. Da umfangreiche Studien aufwendig und teuer sind und gerade bei Methoden, die kein patentierbares Produkt beinhalten (wie viele komplementäre Verfahren), kaum kommerzielles Interesse besteht, soll dieser Fonds einspringen. Über diesen Fonds sollen Bereiche, die von der kommerziellen Forschung vernachlässigt werden, im Gemein-wohlinteresse beforscht werden. Ziel ist es, evidenzbasierte Nachweise für den Patientennutzen zu erbringen.

Es ist heute allgemein anerkannt, dass Komplementärmedizin häufig erfolgreich zusätzlich zur üblichen medizinischen Versorgung (Schulmedizin) oder in bestimmten Fällen auch alternativ zu ihr angewendet werden kann. Die Debatte darüber ist für uns in der SPD keine „Glaubensfrage“. Vielmehr müssen sich aus unserer Sicht sowohl Schulmedizin als auch Komplementärmedizin der medizinischen Forschung stellen. Für die Forschung werden zum einen sowohl im Bund als auch im Land staatliche Mittel zur Verfügung gestellt, für die die üblichen Vergabekriterien zur Anwendung kommen. Zum anderen gibt es vergleichbar zu anderen Forschungsfeldern auch Mittel etwa von Arzneimittel-herstellern oder Stiftungen. Mit der Einrichtung von Lehrstühlen für Komplementärmedizin in Baden-Württemberg und in anderen Bundesländern sind ebenso Forschungsaufgaben verbunden. Die SPD sieht dies alles als gut so und das soll auch so bleiben

Es war ein Erfolg der FDP, die Komplementärmedizin als Satzungsleistung zuzulassen. Die Private Krankenversicherung (PKV) ist hier flexibler. Insofern ermöglichen private Zusatzversicherung einen verbesserten Schutz – andernfalls bleibt die private Finanzierung. Da es sich bei komplementärmedizinischen Therapien gerade nicht hochtech-nische Geräte oder sehr teure synthetische Arzneimittel handelt, dürfte das vielfach ein gangbarer Weg sein. Ich werbe dafür, auch vor einer anstehenden Wahl keine vorschnellen Versprechungen zu machen. Angesichts der immensen Finanzierungsproblematik in der GKV sowie dem Konsolidierungs-druck für öffentliche Haushalte wäre dies keine verantwortungs-volle Politik. In der letzten Legislaturperiode hatten wir uns für eine öffentliche Anhörung im Landtag eingesetzt. Im Jahr 2018 fand diese zum Thema „Komplementärmedizin und Naturheilverfahren als Gesundheits- und Wirtschaftsfaktor“ statt. Ein Gegenstand war dabei auch das Verbundvorhaben Akademisches Zentrum für Komple-mentäre und Integrative Medizin (AZKIM), das Expertise an mehreren Universitätskliniken bündelt zur Untersuchung der Wirkung und Sicherheit komplementärmedizinischer Methoden. Landespolitisch gibt es also aus unserer Sicht gute Ansatzpunkte.

Ziel von komplementären Verfahren in der Onkologie ist vor allem die Linderung von tumorbedingten Beschwerden und von Nebenwirkungen der Krebsbehandlung. Komplementäre Verfahren begleiten und ergänzen die evidenzbasierte Krebsmedizin. Eine Alternative sind sie nicht. Ein großer Teil der Krebspatientinnen und -patienten hat den Wunsch, der Erkrankung nicht völlig „ausgeliefert“ zu sein, sondern aktiv an ihrer Bekämpfung mitwirken zu können und „nichts unversucht zu lassen“. Vergleichbares gilt für den Bereich der Palliativmedizin.

Das Robert Bosch Centrum für Integrative Medizin und Gesundheit hat eine Zusammenarbeit mit der Abteilung für Hämatologie, Onkologie und Palliativmedizin am Robert Bosch Krankenhaus (RBK) aufgebaut. Es gibt bereits vielversprechende Studien, die etwa für Akupunktur oder Yoga eine starke Wirksamkeit als begleitende Krebstherapie sowie bei einigen psychischen Symptomen aufzeigen. Da ist es sinnvoll weitere klinische Untersuchungen durchzuführen und eine stärkere Evidenz zu schaffen, damit wirksame Verfahren in Krankenhäusern und Praxen Eingang finden.

Um das Wissen in die medizinische Versorgung zu bringen, ist daneben die Entwicklung von medizinischen Leitlinien wichtig, so etwa die S3-Leitlinie „Komplementärmedizin in der Behandlung von onkologischen Patient:innen“. Das ist die erste Leitlinie, die sich spezifisch mit Komplementärmedizin beschäftigt. Ziel der S3-Leitlinie Komplementärmedizin ist es, Ärztinnen und Ärzte und weiterem in der Behandlung von Tumorpatientinnen und -patienten einbezogenem Fachpersonal sowie den Patientinnen und Patienten selbst evidenzbasierte Empfehlungen für anstehende Therapieentscheidungen zu geben.

Die Leitlinie wird regelmäßig aktualisiert, zuletzt im Mai 2024. Mit der Leitlinie sollten Krebspatientinnen und -patienten in Zukunft an jedem Tumorzentrum und Behandlungsort zu Fragen zur komplementären und alternativen Medizin durch die sie betreuenden Ärzteschaft und andere Berufs-gruppen fundierte Antworten erhalten und nicht mehr mit der Suche nach seriöser Information allein gelassen werden. Auf diesem Weg wird die Qualität der Versorgung verbessert und die Situation der Patientinnen und Patienten gestärkt.

Die Linke setzt sich dafür ein, dass alle Behandlungsmethoden mit wissenschaftlich anerkanntem Patientennutzen in die Regelversorgung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) überführt werden. Die Zulassung darf nicht davon abhängen, ob eine Methode einer bestimmten Tradition angehört, sondern allein vom nachgewiesenen Nutzen (sinkende Krankheitslast, Sterblichkeit, bessere Lebensqualität). 

In diesem Sinne ist für Die Linke "jede gute Behandlung integrativ und eine Unterscheidung zwischen Schul- und Komplementärmedizin überflüssig". Um die Unterfinanzierung patientenrelevanter Leistungen in Kliniken zu beenden, fordert die Partei die Abschaffung der Fallpauschalen (DRGs) und die Einführung einer Finanzierung nach dem Selbstkostendeckungsprinzip, bei der alle notwendigen Kosten eines Krankenhauses gedeckt werden. Im ambulanten Bereich sollen "regionale Gesundheitszentren" und "Polikliniken" gefördert werden, die eine ganzheitliche Gesundheitsversorgung anbieten

Wenn nachgewiesen ist, dass Maßnahmen oder Arzneimittel aus der Komplementärmedizin wirksam zu einer erfolgreichen Behandlung beitragen, gelten die üblichen Regeln aus der gesetzlichen Krankenversicherung, um die Behandlung zu finanzieren. Qualität und Wirksamkeit der Leistungen haben dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu entsprechen und den medizinischen Fortschritt zu berücksichtigen. Und die Leistungen müssen wirksam und wirtschaftlich erbracht und nur im notwendigen Umfang in Anspruch genommen werden.

Die Rechtsverordnungen auf Basis des Landespflegegesetzes könnten ein Ansatzpunkt sein. Solche Veränderungen müssten mit allen Akteuren der Pflege besprochen werden. Ich unterstütze die Erhöhung der Attraktivität der Pflegeberufe durch mehr inter-professionelle Ansätze mit Delegation und Vernetzung. Dazu gehören für mich auch umfassende Weiterbildungsangebote.

Neue und auch akademisierte Gesundheitsberufe wie etwa Community Health Nursing unterstützen wir ausdrücklich.

Die Vermittlung von Kompetenzen in Bezug auf komplementäre Heil-methoden in der Pflege erfolgt im Rahmen der Generalistischen Pflegeausbildung (Curriculare Einheit 08 - CE08). Im Gegensatz zu Fortbildungen werden Weiterbildungen, die als Spezialisierung auf der Ausbildung aufbauen und zu einer geschützten Berufsbezeichnung führen, durch Verordnung geregelt. In Baden-Württemberg gibt es bisher keine Weiterbildungs-Verordnung im Bereich Komplementäre Pflege. Das wäre ein Punkt, an dem wir ansetzen könnten. Allerdings sind bisher weder Berufsverbände noch Trägereinrichtungen oder Expertinnen und Experten aus dem Berufsfeld Pflege mit diesem Wunsch an uns herangetreten.

Die Linke fordert generell, dass Fort- und Weiterbildung (beinhaltet auch komplementäre Methoden), in den Gesundheitsberufen gebührenfrei sein muss. Es wird ein unternehmensfinanzierter Weiterbildungsfonds gefordert, sowie ein Weiterbildungsgeld in Höhe von 90 Prozent des letzten Nettoentgelts. Zudem sollen Pflegekräfte mehr Kompetenzen erhalten und Aufgabenprofile modernisiert werden.

Die Pflege hat sich auch mit der Unterstützung durch die SPD in den letzten Jahren mehr und mehr zu einer eigenständigen Wissenschaft entwickelt. Wir von der SPD trauen den Verantwortlichen in der Pflege zu, auch die Wichtigkeit von komplementären Methoden zu bestimmen und dafür Weiterbildungsangebote zu entwickeln. Mit Maßnahmen wie dem Pflegekompetenzgesetz fordert die SPD die Ausbildung und die Weiterbildung von Pflegefachpersonen so zu gestalten, dass sie mehr Befugnisse in der Versorgung erhalten.

Rauchen, Überernährung und Bewegungsmangel sind aus meiner Sicht die Hauptrisikopunkte. Bisherige Präventionsprogramme und -angebote haben regelmäßig diejenigen nicht erreicht, um die es eigentlich gehen müsste. Gelingende Prävention sollte die Menschen dort abholen, wo sie sind. Informationen am Arbeitsplatz und in der Öffentlichkeit über Präventionsangebote könnten zu mehr Aufmerksamkeit führen und die Teilnahmezahlen erhöhen. Die FDP will sich landespolitisch stärker für die Prävention und auf für die Gesundheitskompetenz einsetzen

Das Thema Integrativ- und Komple-mentärmedizin wurde in den Koalitionsvertrag „Jetzt für morgen“ aufgenommen. Viele Patient-innen und Patienten wünschen sich Therapievielfalt und komplementärmedizinische Versorgungsangebote in Baden-Württemberg. Einen besonderen Fokus legt die Integrative Medizin auf Prävention und Selbstfürsorge der Patient-innen und Patienten. Wir setzen uns deshalb für den barrierefreien Zugang zu einer qualitätsgesicherten integrativen Medizin für alle ein. Das Land hat beispiels-weise die Einrichtung eines entsprechenden Lehrstuhls an der Universität Tübingen unterstützt (Prof. Holger Cramer) und fördert damit die Erforschung komplementärmedizinischer Verfahren. Gefördert wurde darüber hinaus das Kompetenznetz Integrative Medizin in einem Projekt des Universitätsklinikums Heidelberg mit Mitteln aus dem Forum Gesundheitsstandort Baden-Württemberg. 

Die Linke betrachtet Gesundheitsförderung als gesamtgesellschaftliche Querschnittsaufgabe ("Health in all Policies"). Gefordert wird ein Präventionsfonds, der aus Mitteln des Bundes, der Länder und der Krankenversicherungen gespeist wird, um Gesundheitsförderung in den Lebenswelten (Kommune, Kita, Schule, Arbeitsplatz) zu finanzieren. Im Landtagswahl-programm Baden-Württemberg wird explizit gefordert, Gesundheitsförderung und -bildung in Schulen und Bildungsplänen zu verankern. Zudem sollen "ganzheitliche Gesundheitsversorgung" und "Sorgende Kommunen" (Caring Communities) etabliert werden, die präventive Ansätze stärken. Ernährungspolitisch wird eine kostenfreie, gesunde Verpflegung in Kitas und Schulen angestrebt.

Als SPD haben wir vor 10 Jahren mit dem Präventionsgesetz sehr deutlich zur besseren Zusammen-arbeit von Sozialversicherungsträger, Ländern und Kommunen in den Bereichen Prävention und Gesundheitsförderung beigetragen. Jetzt ergänzen wir dies durch mehr Kompetenzen (und Personal) für die Prävention im Öffentlichen Gesundheitsdienst. Aus der Sicht der SPD soll Prävention und Gesundheits-förderung dort greifen, wo Menschen leben, lernen und arbeiten: In der Kita, der Schule, am Arbeitsplatz und im Pflegeheim. Gerade evidenzbasierte Maßnahmen aus der Naturheilkunde und der Integrativen Medizin sind aus unserer Sicht gut in diese Strategie einzubeziehen.

Ein Antibiotikum sollte immer nur als ultima ratio verordnet werden, nachdem eine Virusinfektion ausgeschlossen wurde. Resistenzen sind ein sehr ernstes Problem. Komplementärmedizinische Ansätze können helfen, mildere Therapien als mit verordnungspflichtigen Arzneimitteln zu wählen. Gleichzeitig muss aber sichergestellt sein, dass keinesfalls erforderliche sogenannte schulmedizinische Therapien verzögert oder gar vermieden werden. Ich komme bei dieser Frage auch auf die eingangs gestellte zu Forschung zurück.

Der breite und unsachgemäße Einsatz von Antibiotika ist eine der wesentlichen Ursachen für die Entstehung von Resistenzen. Insofern ist der zielgerichtete Einsatz von Antibiotika sowohl im Human- als auch insbesondere im Veterinärbereich die wichtigste Maßnahme zur Reduktion von Antibiotikaresistenzen. Integrative Konzepte können durch intensive Aufklärung und Information das Bewusstsein für einen rationalen Antibiotikaeinsatz sowohl auf Seiten der Behandelnden als auch der Patientinnen und Patienten stärken. Zudem eröffnet die interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen klassischer und integrativer Medizin Potenziale für Synergieeffekte und eine effizientere Nutzung gesundheitlicher Ressourcen. Darüber hinaus werden derzeit einige Alternativen zu Antibiotika wie der Einsatz von Phagen oder von Verfahren zur Stärkung der Immunabwehr (z.B. Stuhltransplantation oder synthetische Mikrobiome) intensiv beforscht.

Zur wissenschaftlichen Bewertung der Potenziale der integrativen Medizin stehen verschiedene methodische Ansätze zur Verfügung. So können klinische Studien, etwa randomisierte kontrollierte Studien (RCTs) oder Beobachtungsstudien, die Wirksamkeit und Sicherheit integrativer Verfahren bei infektiösen Erkrankungen untersuchen.

 Ergänzend dazu ermöglichen gesundheitsökonomische Analysen eine Bewertung von Kosten-Nutzen-Aspekten, etwa durch kürzere Krankheitsverläufe, eine geringere Nebenwirkungsrate oder einen reduzierten Einsatz von Arzneimitteln.

Darüber hinaus bietet die Versorgungsforschung – insbesondere die Analyse von Routinedaten – die Möglichkeit, Unterschiede im Antibiotika-verbrauch zwischen Einrichtungen, mit und ohne integrativem Ansatz, systematisch zu erfassen. Auch das Monitoring und die Evaluation von Qualitäts-indikatoren sowie die Erhebung der Patientenzufriedenheit liefern wichtige Hinweise auf die Versorgungseffizienz und die Akzeptanz integrativer Therapien.

Für die Umsetzung entsprechender Forschungs- und Evaluationsvorhaben sind die Nutzung digitaler Versorgungsdaten, die enge Kooperation mit Forschungs-einrichtungen sowie der Einsatz standardisierter Bewertungsinstrumente essenziell.

Die Linke fordert generell mehr Forschung zu therapeutischen Verfahren, die nicht produktgebunden sind (was auf viele integrative Verfahren zutrifft), um Versorgungslücken zu schließen. Bezüglich Antibiotikaresistenzen wird vor allem der "One-Health-Ansatz" und eine Reduktion des Antibiotikaeinsatzes in der Tierhaltung gefordert. Zur Wirtschaftlichkeit: Die Partei lehnt Wirtschaftlichkeit im Sinne von Profitmaximierung ab, setzt aber auf Effizienz durch Vermeidung unnötiger Behandlungen und Fokussierung auf evidenzbasierte Maßnahmen. Methoden sollen durch unabhängige Forschung auf ihren Nutzen geprüft werden.

Unnötige Medikamenteneinsätze sind nicht nur schlecht für die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung, sondern auch schlecht für die Menschen, die diese Medikamente einnehmen. Deshalb setzen wir auf evidenzbasierte und leitliniengerechte Medizin. Selbstverständlich beinhaltet diese auch die Potenziale integrativer Medizin.